Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Baum
Antwort 26.01.2023 von Christina Baum AfD

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.

Portrait von Bettina Müller
Antwort 23.01.2023 von Bettina Müller SPD

Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 12.04.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.

Ates Gürpinar
Antwort 17.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Profitinteressen sollten in der Gesundheitsversorgung keinen Platz haben, das diese dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung der Patient*innen entgegenstehen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.01.2023 von Thorsten Frei CDU

ehrlicherweise wüsste ich nicht, warum ich mir irgendwelche Logos auf meine Kleidung heften sollte. Wenn Sie auf der Webseite des Deutschen Bundestags meine veröffentlichungspflichtigen Angaben anschauen, dann werden Sie sehen, dass ich keine Nebeneinkünfte erziele oder irgendwelche Mandate innehabe.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.01.2023 von Stephan Brandner AfD

Keine.