Antwort 09.07.2026 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit schriftlichen und mündlichen Fragen, Kleinen Anfragen sowie Sondersitzungen des Ausschusses werden wir uns dafür einsetzen, dass die offenen Fragen transparent beantwortet werden.
Mit schriftlichen und mündlichen Fragen, Kleinen Anfragen sowie Sondersitzungen des Ausschusses werden wir uns dafür einsetzen, dass die offenen Fragen transparent beantwortet werden.
Mein Kollege Julian Joswig hat direkt Fragen an die Regierung gestellt. Die Antworten sind, wenig überraschend, nicht sonderlich erhellend.
Am Christopher-Street-Day wird die Regenbogenfahne auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.
Mir bereitet es jedoch Sorge, wenn Demokraten einander als Gefahr für die Demokratie bezeichnen.
Eine solche Pflicht gibt es bereits.
Eine unabhängige Zivilgesellschaft ist für unser Zusammenleben von zentraler Bedeutung.