Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
BMWK teilt INSM-Video: Sehen Sie parlamentarischen Prüfbedarf bezüglich der Neutralitätsanforderungen staatlicher Kommunikation?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort ausstehend von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
Bruch des Neutralitätsgebots? BMWK teilt INSM-Kampagne: Welche parlamentarischen Schritte (z.B. Kleine Anfrage) planen Sie, um den Einsatz staatlicher Kanäle für Lobby-PR aufzuklären?
Portrait von Michael Kellner
Antwort ausstehend von Michael Kellner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jens W. • 10.09.2025
Wie passt es zu Ihrer Neutralität, „Lüge“-Rufe zu sanktionieren, AfD-Aussagen aber als Meinung zu schützen und zugleich Regenbogenflaggen am Reichstag zu verbieten?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 19.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Am Christopher-Street-Day wird die Regenbogenfahne auf vielfältige Weise durch die Menschen selbst getragen und verbreitet, nicht durch die Institution Bundestag.

Frage von Alex R. • 20.08.2025
Wieso sind Sie, wenn es um rechte Interessen geht, plötzlich so gar nicht mehr neutral? Sollten Sie nicht allen vorweg das Neutralitätsgebot wahren auf dass angeblich Sie so sehr pochen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Mir bereitet es jedoch Sorge, wenn Demokraten einander als Gefahr für die Demokratie bezeichnen.

Frage von Bruno L. • 03.03.2025
Haben Sie ein Problem mit der Drucksache 20/15035 und falls ja, warum? Was ist an meiner Sicht (s. Ergänzungen) falsch?
Katrin Uhlig
Antwort 19.09.2025 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

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