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(...) „Bettelampeln“ sollten daher perspektivisch komplett aus dem Verkehr gezogen werden. Das Thema Verkehrssicherheit ist dabei der Fixpunkt unserer Verkehrspolitik. (...)

(...) Diese sog. bedarfsorientierte Schaltung gilt stets für alle Verkehrsteilnehmer und soll für die hauptsächlich genutzte Richtung zu möglichst kurzen Wartezeiten und möglichst langen Grünphasen führen. (...)