Antwort 11.04.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter anderem läuft bis zum 30. Juni 2023 das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR, welches pandemiebedingte Investitionen und Projekte verschiedener Kultursparten fördert.
Unter anderem läuft bis zum 30. Juni 2023 das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR, welches pandemiebedingte Investitionen und Projekte verschiedener Kultursparten fördert.
Ich werde das Gesetzgebungsverfahren konstruktiv kritisch begleiten und auf Änderungen am Gesetzentwurf hinwirken.
die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr ist ein wirksames Mittel gegen die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus und wird deshalb flächendeckend von den Ländern als Instrument genutzt.
Der Anspruch, an dem wir gemessen werden wollen, ist ein anderer. Wir treten ein für eine Politik, die die Pandemie ernst nimmt – und die vor allem auch die Grundrechte ernst nimmt