Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus-Peter S. • 05.02.2023
Die Stadt hat nach dem Kauf des Mundsburg Towers das " Select Hotel Hamburg Nord" gekauft.Dort sollen künftig Flüchtlinge wohnen.Warum sollen die Kaufpreise vor den Steuerzahlern verheimlicht werden?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Jörg B. • 19.01.2023
Was wollen Sie tun, um die Ursachen für Flucht und Vertreibung aus Krisengebieten zu bekämpfen?
Oda steht vor einer Hauswandecke und lacht. Sie trägt eine grüne Jacke.
Antwort 26.01.2023 von Oda Hassepaß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur schnellen Integration, sollen Migrant*innen und Geflüchtete kostenfreie Sprach- und Integrationskurse bekommen, da Sprache für Integration essentiell ist.

Frage von Daniele B. • 17.01.2023
Sehr geehrter Herr Richter, sind Sie dafür in Zukunft abschiebepflichtige Zuwanderer zeitnah in ihre Herkunftsländer zurückzusenden?
Portrait von Volker Richter
Antwort 18.01.2023 von Volker Richter AfD

Integration ist eine Bringschuld. Ein Land darf sich nicht selbst überfordern. Abschiebepflichtige Zuwanderer müssen zeitnah zurückgeführt werden.

Frage von Margareta S. • 10.01.2023
Bekommt ein Iraker geduldeter vorläufiger Aufenthalt bis 2025 mit Arbeitsverhältnis(Sozialversicherungspflichtig) in Deutschland auch die Energiepauschale hat eigene kleine Wohnung.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.01.2023 von Thorsten Frei CDU

der Status als Asylbewerber oder auch die Staatsangehörigkeit an sich spielen bei der Frage der Anspruchsberechtigung keine Rolle.

Frage von Margarete P. • 09.01.2023
www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514 hat die Bundesregierung für 2.245.303.401 Euro Rüstungsgüter ausgeliefert, wird dies als Spende verbucht?
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 23.06.2023 von Gesine Lötzsch Die Linke

Es gibt keine Informationsquelle, die alle Leistungen erfasst.

Frage von Joachim B. • 04.01.2023
Guten Tag Herr Buschmann, erst mal ein neues Frohes Jahr 2023 ich selber habe vor langer Zeit 3 Ukrainische Flüchtlinge aufgenomen mit meiner Frau, haben die Leute den Anspruch auf Bürgergeld.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich zur Rechtmäßigkeit konkreter Bescheide mangels Kenntnis des Sachverhalts und aller berechnungsrelevanten Umstände keine Stellung nehmen kann.