Antwort 28.12.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Die Vermögensverhältnisse von Abgeordneten sind nicht veröffentlichungspflichtig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2022 von Dorothee Martin SPD
Empfehlen kann ich Ihnen auch meinen Jahresbericht, in dem ich auch einen Beitrag über den Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin geschrieben habe.
Antwort 27.02.2023 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anders als bei Büchern, Gedichten oder Liedgut gilt bei politischen Anträgen kein Urheberschutz. Dies liegt vor allem darin begründet, dass sie für die Allgemeinheit öffentlich einsehbar und zugänglich sind und den Zweck haben, einen politischen Willen zum Ausdruck zu bringen und diesen zu begründen.
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP
Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.
Antwort 28.11.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie gehen auf die Webseite des Europaparlaments, dort finden Sie alles.
Antwort 05.12.2022 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen nun mit einer Wahlrechtsreform das jahrelange Ringen um eine wirksame Verkleinerung des Bundestages zu einem Ergebnis führen. Daher haben wir uns Anfang Juli in den Ampelfraktionen auf ein Eckpunktepapier geeinigt.