Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 26.07.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Sie analysiert den Zustand der Demokratie und sie soll Vorschläge zur „Revitalisierung der Demokratie“ erarbeiten. Ich bin sicher, auch Geheim-Bünde wie die „Bilderberger“ werden dabei noch zur Sprache kommen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 22.07.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) Es handelt sich um Zusammenkünfte eines elitären und sehr intransparenten Zirkels, vorrangig aus Wirtschaftsvertretern und Politikern, über den bislang nur sehr wenig an die Öffentlichkeit gedrungen ist. (...) Die Bilderberg-Treffen waren auch schon mehrfach Thema im Bundestag - z.B. in Kleinen Anfragen bzw. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 02.08.2010 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Nach meinem Wissenstand handelt es sich beim Bilderberg-Treffen im Wesentlichen um ein informelles Treffen von rund 120 hochrangigen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Militär, Gewerkschaften, Medien und Hochschulen – die sich davon einen offenen Meinungsaustausch versprechen, insbesondere über die transatlantischen Beziehungen in Bezug auf USA und Europa. Zur Auswahl der Teilnehmer finden Sie weitere Informationen unter http://www.bilderbergmeetings.org. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.07.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Reichen und Mächtigen stehen - bildlich gesprochen - täglich vor der Tür ihrer Büros und Wohnungen in Berlin. Es sollen mehr als 4ooo Lobyisten sein, die ihre Büros im oder rund um das Regierungsviertel haben. Bekannt sind Geburtstagsfeiern im kleinsten Kreis von Bankenvertretern sogar im Kanzleramt, gemeinsame Frühstücke von Spitzen der Regierung mit solchen und zuweilen arbeiten auch Industrie- und Bankangestellte direkt in den Ministerien an Gesetzentwürfen mit oder die Anwaltskanzleien, die die Interessen der Banken vertreten, schreiben gleich die Gesetesvorschläge für die Regierung. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 25.11.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung prüft derzeit die Kostenplanungen zur Neubaustrecke Wendlingen - Ulm, für die der Bund die Finanzierung ab 2016 sicherstellt. Hierüber werden gegenwärtig Abstimmungen mit der DB AG und dem Land Baden-Württemberg geführt. (...)