Frage an Gisela Splett von Felix S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Dr. Splett!
1983 war ich auf Klassenabschlussfahrt in der Jugendherberge Karlsruhe. Wir hatten Pfennigstücke mit der Straßenbahn platt fahren zu lassen und haben uns oft in der Fußgängerzone aufgehalten. Uns haben die Straßenbahnen nicht gestört. Danach habe ich viel über Karlsruhe gelesen, wo man statt teurer U- Bahnen auf eine Verknüpfung von Eisenbahn und Straßenbahn setzte. Um so erstaunter war ich, als ich bei einem Karlsruhebesuch feststellen musste, dass in einer sogenannten "Kombi- Lösung" nun auch in Karlsruhe die Straßenbahn in die stinkenden Tunnel unter die Erde verbannt werden soll.
Wie stehen Sie als MdL zu diesem Projekt in Karlsruhe?
Kann man es noch stoppen oder wenigstens die Tunnelstrecke reduzieren?
Mit bestem Gruß,
Felix Staratschek
Sehr geehrter Herr Staratschek,
wir GRÜNEN haben lange versucht, das "Millionengrab U-Strab" zu verhindern. Um die Kaiserstraße von Verkehr zu entlasten (was das erklärte Ziel der U-Bahn-Planung ist), gibt und gab es bessere oberirdische Alternativen. Die Geschichte der U-Strab (wie wir die im Bau befindliche U-Bahn nennen) geht bis in die 1990-er Jahre zurück. Im Jahr 1996 hat die Karlsruher Bevölkerung in einem Bürgerentscheid die Tunnelplanung in der Kaiserstraße abgelehnt. Anfang des Jahrtausends hat die Stadtverwaltung die Planungen aber wieder aus der Schublade gezogen und in modifizierter Form als so genannte Kombilösung (U-Strab in der Kaiserstraße und Umbau Kriegsstraße) zeitgleich mit der Bundestagswahl 2002 erneut zur Abstimmung gestellt. Wir GRÜNEN - und ich als damalige Wahlkreiskandidatin - haben damals versucht, der teuren Werbekampagne der Stadt eine Kampagne für oberirdische Alternativen entgegen zu setzen.
Leider haben 55 % der BürgerInnen für die so genannte Kombilösung gestimmt.
Wir haben uns seitdem auf kommunaler Ebene mit zahlreichen Anträgen und Anfragen zum Thema positioniert und uns unter anderem dafür eingesetzt, dass wenigstens mit dem allseits gewünschten Umbau der Kriegsstraße zuerst begonnen wird. Auch im Landtag hat mich das Thema in den letzten Jahren immer wieder beschäftigt (Anträge, Anfragen, Pressemitteilungen usw.). 2009 hat das Bündnis "Stoppt-das-Millionengrab" ( www.stoppt-das-millionengrab.de ), in dem wir GRÜNE mitarbeiten, einen letzten großen Versuch gestartet, um das Projekt noch zu stoppen: Wir haben mehr als 20.000 gültige Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt - die Durchführung eines neuen Bürgerentscheids blieb uns aber leider verwehrt.
Im August 2009 habe ich im Landtag eine Pressekonferenz zum Thema durchgeführt; die damals genannten Argumente finden Sie unter www.gisela-splett.de/Presse/PK-U-Strab.pdf. Stand heute fehlt noch immer die Prüfung des Ergänzungsantrags (siehe meine Pressemitteilung vom 24.02.11 auf www.gisela-splett.de ). Unklar ist auch, ob der Tunnel überhaupt die notwendige Kapazität haben wird - ein vom BUND Baden-Württemberg bei Vieregg und Rössler in Auftrag gegebenes Gutachten bezweifelt dies. Die von der Stadt zu tragenden Kosten für das Projekt werden übrigens inzwischen auf 229 Mio. Euro beziffert - Tendenz steigend. Aber zu stoppen ist das Projekt nach über einem Jahr Bauzeit politisch wohl nicht mehr.
Mit freundlichen Grüßen,
Gisela Splett
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