Antwort 06.09.2024 von Johann Saathoff SPD
Soldaten werden mit dem Entwurf keinesfalls diskriminiert.
Soldaten werden mit dem Entwurf keinesfalls diskriminiert.
Grundsätzlich lehne ich die Wehrpflicht ab
In besonderen Fällen gewährt der Gesetzgeber den Betroffenen einen Ausgleich in angemessenem Umfang.
Die Leistungen der Einsatzversorgung sowie der Beschädigtenversorgung sind im Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz geregelt.
grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.