Welche diplomatischen Maßnahmen werden priorisiert, um ein solches Szenario aktiv zu verhindern? Wie verhindern Sie, dass Sprache, die Menschen als „ersetzbar“ erscheinen lässt, normalisiert wird?
Sehr geehrte Frau Piechotta
Mit Sorge habe ich jüngste Aussagen von Patrick Sensburg, dem Präsident des Deutschen Reservistenverbandes, über mögliche tägliche Verluste deutscher Soldatinnen und Soldaten im Ernstfall zur Kenntnis genommen.
Sehr geehrter Herr S.,
in Bezug auf diplomatische Maßnahmen muss Deutschland in enger europäischer Abstimmung und innerhalb der NATO Entschlossenheit zeigen. Gleichzeitig ist aber auch klar, dass militärische Verteidigung und Konfliktprävention gemeinsam gedacht und umgesetzt werden müssen. Dafür braucht es vor allem ein erweitertes Sicherheitsverständnis, das Diplomatie, Resilienz, Prävention und internationale Zusammenarbeit einschließt und für das wir uns beispielsweise bei der Reform der Schulden erfolgreich eingesetzt haben.
Die Reserve muss für eine breite Zielgruppe attraktiver gemacht und durch gute Lebens- und Arbeitsbedingungen Personal langfristig binden. Dabei gilt: Menschen sind nicht ersetzbar. Jede politische Entscheidung muss diese Haltung widerspiegeln. Sicherheitspolitik muss sich an demokratischen Werten und der Unantastbarkeit der Menschenwürde orientieren.
Weitere Fragen an Paula Piechotta
ch befürworte daher die Widerspruchslösung und sehe diese als geeignetes Instrument an, um schnell und effektiv mehr Spenderinnen und Spender zu gewinnen - ohne dabei die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen einzuschränken
Wir Bündnisgrünen verfolgen das Ziel, die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung so einzusetzen, dass sie den größtmöglichen gesundheitlichen Nutzen für alle Versicherten bringen.
Als Grüne Bundestagsfraktion haben wir die Bundesregierung in unserem Antrag (http://dip21.bundestag.btg/dip21/btd/21/020/2102045.pdf) dazu aufgefordert, sich im Europäischen Rat gegen eine anlasslose Überprüfung jeglicher privaten Inhalte und Speichermedien auszusprechen und stattdessen Alternativvorschläge umzusetzen, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen.
Selbstverständlich setzen wir uns auch weiter aktiv für wirksame Klimaschutzpolitik ein.