Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 10.05.2021

(...) Ihre Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Da nämlich nicht alle Regionen in gleicher Weise vom Virus betroffen sind, können die Bundesländer bei einer Inzidenz ab 100 ergänzende Schutzmaßnahmen zur bundeseinheitlichen Notbremse vorsehen. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 14.09.2021

Bei der Aufnahme von Asylsuchenden in Aufnahmeeinrichtungen gibt es eine Erstuntersuchung. Dabei sollen Krankheiten entdeckt und behandelt werden. Außerdem wird damit verhindert, dass sich ansteckende Krankheiten ausbreiten können.

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 03.05.2021

(...) da Sie mir schon vorgeben, wie ich auf Ihre Nachricht nicht antworten soll, bin ich etwas ratlos, was ich tun soll. (...)

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