Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Weinberg
Antwort 17.05.2011 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Aber in der Einschätzung der Brisanz und der Zeitfrage unterschieden sie sich doch deutlich. Im Zweifel gibt es dann eine Lösung in der Haftpflichtfrage für die Hebammen - aber eben posthum, also viel zu spät. Deshalb sieht unser Antrag auch eine Soforthilfe vor. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 20.05.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Parlament kommt es darauf an, eine breite Mehrheit zu organisieren. In der Frage Cannabis als Medizin gibt es bereits entsprechende parlamentarische Initiativen. Was fehlt, ist die notwendige Mehrheit, um sie umzusetzen. (...)