Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred K. • 12.04.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 21.04.2010 (...) Deshalb ist es vernünftig, dieses Instrument auf ihre historische Funktion als Instrument für mehr Flexibilität bei Auftragsspitzen zu beschränken. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit soll der Grundsatz, "gleiches Geld für gleiche Arbeit" ohne Ausnahme gelten. Dabei ist auch hier eine Lohnuntergrenze (Mindestlohn) notwendig. (...)
Frage von Peter S. • 12.04.2010
Antwort von Hermann Küsgen FDP • 14.04.2010 (...) Im Übrigen ist es nicht die Position der FDP, Hartz IV-Empfänger zur Annahme von unterbezahlten Jobs zu zwingen, sondern vielmehr Anreize zu schaffen, die eine Reintegration in den normalen Arbeitsmarkt ermöglichen. Hierzu gehören u. (...)
Frage von Dr. Anke K. • 12.04.2010
Antwort ausstehend von Ursula Doppmeier CDU Frage von Dr. Anke K. • 12.04.2010
Antwort von Hendrik Menzefricke-Koitz FDP • 18.04.2010 (...) Die FDP ist davon überzeugt, dass kleinere Klassen ein wesentliches Kriterium guter Bildungspolitik darstellt. Weiterhin sind wir davon überzeugt, dass in kleinen Klassen in allen Schulformen eine bessere indiviuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. (...)
Frage von Michael W. • 12.04.2010
Antwort von Marc Mulia Die Linke • 29.04.2010 (...) Ich glaube aber auch, dass das schwedische oder das finnische Schulsystem unserem überlegen ist. (...) Diese Länder setzen auf individuelle Förderung statt Trennung in verschiedene Schulformen. (...)
Frage von Björn G. • 12.04.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 10.05.2010 (...) Wir wollen, dass jeder und jede entsprechend des tatsächlichen Einkommens zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen wird. Durch die konsequente Einbeziehung der heute privat Krankenversicherten, der Streichung der Beitragsbemessungs- und Pflichtversichertengrenze sowie die Beitragsbemessung auf alle Einkommensarten, kann der Beitragssatz auf etwa 10 Prozent statt heute 14,9 Prozent sinken - bei gleichzeitigem Wegfall aller Zuzahlungen einschließlich der Praxisgebühr. Was die Gruppe derjenigen angeht, die hauptsächlich selbständig tätig sind, wird es bei einer Mindestbeitragsbemessung - also einem angenommenen Mindesteinkommen bleiben müssen, das wir allerdings auf 850 Euro, also 85 Euro monatlicher Beitrag senken wollen. (...)