Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 21.04.2010

(...) Deshalb ist es vernünftig, dieses Instrument auf ihre historische Funktion als Instrument für mehr Flexibilität bei Auftragsspitzen zu beschränken. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit soll der Grundsatz, "gleiches Geld für gleiche Arbeit" ohne Ausnahme gelten. Dabei ist auch hier eine Lohnuntergrenze (Mindestlohn) notwendig. (...)

Antwort von Hendrik Menzefricke-Koitz
FDP
• 18.04.2010

(...) Die FDP ist davon überzeugt, dass kleinere Klassen ein wesentliches Kriterium guter Bildungspolitik darstellt. Weiterhin sind wir davon überzeugt, dass in kleinen Klassen in allen Schulformen eine bessere indiviuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 10.05.2010

(...) Wir wollen, dass jeder und jede entsprechend des tatsächlichen Einkommens zur Finanzierung der Krankenversicherung herangezogen wird. Durch die konsequente Einbeziehung der heute privat Krankenversicherten, der Streichung der Beitragsbemessungs- und Pflichtversichertengrenze sowie die Beitragsbemessung auf alle Einkommensarten, kann der Beitragssatz auf etwa 10 Prozent statt heute 14,9 Prozent sinken - bei gleichzeitigem Wegfall aller Zuzahlungen einschließlich der Praxisgebühr. Was die Gruppe derjenigen angeht, die hauptsächlich selbständig tätig sind, wird es bei einer Mindestbeitragsbemessung - also einem angenommenen Mindesteinkommen bleiben müssen, das wir allerdings auf 850 Euro, also 85 Euro monatlicher Beitrag senken wollen. (...)

E-Mail-Adresse