Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Meine persönlichen Schwerpunkte sind u. a. (...)

Sehr geehrter Herr Ordelheide,

mir sind keine solchen Pläne bekannt. Ich werde mich auch mit allen Kräften, die mir zur Verfügung stehen, gegen ein solch unsinniges Ansinnen wenden.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Vieles, was wir mit der derzeitigen Bundesregierung erleben, steht in krassem Widerspruch zu diesem Wunsch: Die Bundesregierung verharrt in Lauerstellung bis zur NRW-Wahl – um danach die haushaltspolitische „Keule“ herauszuholen. Schwarz-Gelb ist durchaus zuzutrauen, dass neben einem massiven, unsozialen Streichkonzert im Anschluss an die Wahl auch bereits heimlich an der Einführung einer PKW-Maut gebastelt wird. (...)

(...) Der Erhalt unserer kulturellen Vielfalt in Zeiten finanzieller Engpässe bedeutet weit mehr als die von Ihnen beschriebene Finanzierung von Prestigeprojekten für eine wohlhabende Klientel. Denn von den drohenden Streichungen im Kulturbetrieb werden vor allem diejenigen betroffen sein, die sowieso schon zu den Verlierern der Krise zählen: Keine Bücherbusse mehr in ländlichen Gebieten, ein geschlossenes Programmkino oder ein fehlendes soziokulturelles Zentrum bedeuten weniger Bildung, weniger Information und einen Verlust an sozialer und kultureller Teilhabe für große Teile unserer Gesellschaft. (...)

Sehr geehrter Frau Thiess ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Mail. Über die Einzelheiten des sozialen Ausgleiches, der möglichst unbürokratisch und ohne zusätzliche Antragsverfahren gewährt werden soll, wird die von Bundesminister Dr. Rösler eingesetzte Kommission in den nächsten Monaten Gedanken machen und ein Konzept vorlegen. (...)