Antwort ausstehend von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2011 von Beate Merk CSU
(...) Das RVG ist allerdings u.a. dann nicht anwendbar, wenn der Rechtsanwalt als Vormund, Betreuer, Pfleger, Verfahrenspfleger oder -beistand, Testamentsvollstrecker, Insolvenzverwalter, Sachwalter, Mitglied des Gläubigerausschusses, Nachlass- oder Zwangsverwalter, Treuhänder oder Schiedsrichter handelt (§ 1 Abs. 2 RVG). (...)
Antwort 20.05.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das Forum abgeordnetenwatch ist keine länderübergreifende Koordinierungsstelle, um zur Drogenpolitik von einzelnen Bundesländern Auskunft geben zu können. Sie können Ihre Fragen hinsichtlich der Drogenpolitik der jeweiligen Länder über das Forum abgeordnetenwatch für die jeweiligen Landtage an die Abgeordneten der Regierungskoalitionen richten. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 17.05.2011 von Karin Strenz CDU
(...) Wir haben zu diesem schwierigen Thema noch einige Fraktionssitzungen. Ich bin optimistisch, dass wir eine Lösung finden, die Griechenland hilft und auch für die Bürger der Länder vernünftigt ist, die sich am Rettungsschirm beteiligen. (...)
Antwort 14.05.2011 von Martin Korol Bürger in Wut
(...) nach dem von Sachsen unterrichtet und dann in Bremen wieder nach dem Bremer, der zudem täglich neu war. Ich hätte gerne einen einzigen Lehrplan für alle 16 Bundesländer und die (116) deutschen Schulen im Ausland, möglichst sogar so gut, dass ihn andere Länder übernehmen. Ziel sollte ein europäischer Lehrplan sein. (...)