Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Merkel
Antwort 27.06.2011 von Petra Merkel SPD

(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehne ich ab. (...) Für mich ist das bedingungsloses Grundeinkommen keine Lösung und keine Alternative zu unserem bestehenden Sozialleistungssystem. (...)

Portrait von Lars Lindemann
Antwort 08.06.2011 von Lars Lindemann FDP

(...) die FDP unterstützt Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht. (...) Die FDP will mit dem Bürgergeld ein existenzsicherndes Mindesteinkommen schaffen. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 29.06.2011 von Erik Schweickert FDP

(...) In Ihren Ausführungen stellten Sie richtigerweise dar, dass es zu der UV-Bestrahlung in Nagelstudios bereits ein Gesetz gibt. Da es sich bei Nagelstudios um öffentlich zugängliche Bereiche handelt, gehören sie, meiner Meinung nach, tatsächlich zu den von Ihnen zitierten „öffentlichen Räumen“, die in dem Gesetz bereits bedacht wurden. Ich sehe daher keinen weiteren Regelungsbedarf. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 17.06.2011 von Frank Steffel CDU

(...) In der politischen Debatte und aus Sicht vieler Bürger ist der Euro ist in der Tat mehr als nur eine Währung. Er ist Symbol für die politische, wirtschaftliche und kulturelle Einigung in Europa, ein Symbol für Frieden, Freiheit und Wohlstand. (...)