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Alexander Dobrindt
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Frage von Detlef K. •

Frage an Alexander Dobrindt von Detlef K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dobrindt,

ich empfinde es schon des längeren als besonders problematisch und gefährlich, dass offensichtlich unzufriedene Menschen unser Gesellschaft, die durch eine Nichtbeteiligung an Wahlen Ihre allmähliche Loslösung von demokratischen Spielregeln zeigen, allenfalls im Nebensatz eines Kommentators bei einer Wahlanalyse gehört werden.
Meiner Ansicht nach sollten wir alle - insbesondere die politische Elite - bestrebt sein jede Stimme zu hören, auch die "nicht abgegebene".

Daher auch an Sie die Frage, die ich bereits Anfang 2009 und Mitte 2010 an einzelne Bundestagsabgeordnete gestellt hatte: Wie bewerten Sie die Idee diese sogen. Nichtwählerschaft mit einer Art anteiligen Gewichtung zu einer abgegebenen Stimme in den Wahlausgang einzubinden - z.B. dadurch, dass im Umfange der Nichtteilnahme an Wahlen Plätze in Parlamenten nicht besetzt werden – bis etwa einem Mindestniveau zu der die Arbeitsfähigkeit noch sichergestellt ist ?

Dann würden auch diese unsäglichen Kommentare von Politikern gleich welcher Couleur aufhören, dass Sie doch von der "Mehrheit der Stimmen" gewählt worden sein.
Und der Anteil der Nichtwählerschaft wäre auch optisch über die volle Legislaturperiode für jeden sichtbar (z.B. bei Fernsehübertragungen) und Kosten würden ebenfalls eingespart.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Kleinelsen,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anregung.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

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