Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 15.04.2019

(...) ich sehe hier einen besonders großen Handlungsbedarf und werde mich massiv dafür einsetzen, dass diese Ungerechtigkeit behoben wird. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 29.03.2021

(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. (...)

DanielMueller-DieVioletten
Antwort von Daniel Müller
Die Violetten
• 13.04.2019

(...) Jedoch müssen wir unsere Grenzen und Handelswege auch schützen können. Um für alle starten eine faire Lösung zu finden, halte ich eine einheitliche europäische Verteidigungsarmee für eine gute Idee. diese Armee soll aber wie die Bundeswehr ausschließlich der Verteidigung im Angriffsfall dienen. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 13.04.2019

(...) Die wichtigsten Grenzen verlaufen auch bekanntermaßen nicht zwischen den Nationen, sondern zwischen Oben und Unten!

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 13.04.2019

(...) Der Austritt aus der Europäischen Union muss von der Regierung eines Mitgliedsstaates kommen (wie im Falle von Großbritannien z.B.). Wir als Kommunistinnen und Kommunisten versuchen die Bevölkerung über den Charakter der EU aufzuklären und versuchen auch offenzulegen, dass sie nicht zum positiven veränderbar ist. Nur durch einen gewissen Bewusstseinsstand in der Bevölkerung ist es möglich einen Austritt der Bundesrepublik aus der Europäischen Union und im besten Falle gleich deren Auflösung zu erzwingen und ggf. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort von Konni Kanty
DKP
• 13.04.2019

(...) Die Zustellung von Briefen, Paketen, so wie die Telekommunikation in all seinen Bereichen gehört in die öffentliche Hand. Die Privatisierung der Post und der Telekom in den 1990er Jahren und die Öffnung des Marktes für profitorientierte Unternehmen war ein sehr großer Fehler, der berichtigt werden muss. Die heutigen Arbeitsbedingungen in diesen Bereichen (von Call-Centern bis hin zu Zustelldiensten) sind gesundheitsgefährdend und teilweise kriminell. (...)

E-Mail-Adresse