Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD
• 27.11.2023

ich denke, das letzte Jahr hat gezeigt, dass trotz Waffenlieferungen an die Ukraine keine Eskalation des Krieges in andere Länder stattgefunden hat. Wir stehen weiter an der Seite der Ukraine. Das ist auch in unserem ureigenen deutschen Interesse.

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2023

Frau Baerbock ist Mitglied meiner Partei und meiner Fraktion und macht, wie ich finde, einen exzellenten Job als Deutsche Außenministerin.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.07.2023

Generell verurteilen wir jeden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, völlig unabhängig davon, welcher Akteur den Bruch des Völkerrechts begeht.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 10.02.2023

die Nato ist ein Verteidigungsbündnis (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/sicherheit-und-verteidigung/nato-faq-206618) und deshalb ist sie grundsätzlich seit ihrer Gründung 1949 bereit, mit politischen und militärischen Mitteln die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.02.2023

Die von Olaf Scholz geführte Bundesregierung hat stets betont, dass der Ukrainekrieg nicht zu einer direkten Auseinandersetzung zwischen der NATO und Russland werden darf und danach ihr Handeln ausgelegt.

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 03.02.2023

Ich habe den Chef des NATO-Militärausschusses so verstanden, dass die NATO grundsätzlich auf mögliche russische Aggressionen gegen NATO-Territorium vorbereitet ist.

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