(...) Die Parlamente können daher als Gesetzgeber wenig unternehmen, um gegenzusteuern. Das grundliegende Problem ist die unkontrollierte Einwanderung von Männern, die diese Praxis begrüßen. Nur wenn wir unsere Grenzen schützen, können wir den Import solcher Riten unterbinden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre wichtige Frage. Selbstverständlich wendet sich die Fraktion der AfD gegen die Genitalverstümmelung. Nachdem diese nun eine Straftat ist, ist es allerdings schwierig, den Dunkelfällen auf die Schliche zu kommen. (...)
(...) Genitalverstümmelung vorgenommen wird, steigt in Deutschland (...)
(...) Ein weiterer wichtiger Schritt war die Verabschiedung des Integrationsgesetzes 2016. Mit diesem Gesetz sind erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen worden. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
da der Link offensichtlich nicht mehr funktioniert, sende ich Ihnen im Nachgang die Kopie des besagten Aufrufs als Anhang.
Mit freundlichen Grüßen
Handan Özgüven MdL
(...) Aus meiner Sicht liegt die Problematik einer angemessenen Ausstattung der Bundeswehr derzeit nicht am mangelnden Willen der Politik, diese zu finanzieren. Richtig ist, dass ein großer Investitionsrückstand besteht, der über Jahrzehnte angewachsen ist. (...)