Jutta Lieske

| Abgeordnete Brandenburg
© SPD-Landtagsfraktion
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Jahrgang
1961
Wohnort
Letschin
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsfachwirtin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Landtages
Wahlkreis

Wahlkreis 33: Märkisch-Oderland III

Wahlkreisergebnis: 32,8 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste, Platz 10
Parlament
Brandenburg
Alle Fragen in der Übersicht
# Sicherheit 13Nov2018

(...) im Rahmen der Vorkommnisse in Freiburg hat der Innenminister von Baden Würtemberg erklärt, das es in diesem Bundesland ca. 20,000 nicht vollstreckte Haftbefehle gibt. (...)

Von: Nyserq Xhpx

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) KW 2018) 2819 Personen bundesweit auf Grund eines offenen Haftbefehls mit dem Anlass „Straftat“ und „Strafvollstreckung“ zur Fahndung ausgeschrieben. Die Anzahl gestaltet sich dynamisch, da offene Haftbefehle täglich vollstreckt und entsprechende Fahndungsnotierungen umgehend gelöscht werden. Gleichzeitig werden neue Haftbefehle erlassen und entsprechend Personen zur Fahndung ausgeschrieben. (...)

(...) es geht um gesundheitsschädigenden Lärm in Wohnungen. (...)

Von: Treuneq Ergu

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) Leider kann Brandenburg nicht als Beispiel für Ihren Fall herangezogen werden. Da die Baugenehmigung in Brandenburg Konzentrationswirkung (mit der Baugenehmigung werden andere Genehmigungen ebenfalls erteilt) entfaltet, wurde das Genehmigungsfreistellungsverfahren nach Musterbauordnung nicht übernommen. Genehmigungsfrei (bzw. (...)

# Integration 5Jan2017

(...) Wäre es in Brandenburg möglich, dass die Abschiebung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern nicht vollzogen wird, weil die Möglichkeit besteht, dass dieser Asylbewerber im Ausland einen Anschlag verüben könnte.

Von: Nyserq Xhpx

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) Nach drei Monaten darf sich ein Asylsuchender grds. frei bewegen (eine Wohnsitzverpflichtung bleibt aber bestehen), es sei denn, die Ausländerbehörde hat aufgrund besonderer Umstände (z.B. Straftäter, bevorstehende Abschiebung) den Aufenthalt weiter beschränkt (§§ 59a ff. AsylG).Wird ein Ausländer nach Ablehnung seines Asylantrages ausreisepflichtig, darf er das zugewiesene Bundesland bzw. (...)

# Soziales 22Sep2016

(...) die Bild-Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass sich ca. 550.000 abgelehnte Asylbewerber noch in der Bundesrepublik aufhalten. (...)

Von: Nyserq Xhpx

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) Januar bis 31. August 2016 für den Bereich Brandenburg für 1.982 Personen Asylanträge abgelehnt wurden. (...)

# Integration 16Okt2015

Sehr geehrte Frau Lieske,

könnten Sie mir bitte mitteilen, wie viel Asylanträge im Land Brandenburg 2015 negativ beschieden wurden, wie...

Von: Nyserq Xhpx

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) Laut Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Brandenburg vom 01.10.2015 hat das Land Brandenburg im September 7.037 Asylsuchende neu aufgenommen. (...)

Sehr geehrte Frau Lieske,

neben vielen anderen Bürgern bin auch ich Betroffener der sog. Altanschließerbeiträge. Ich bin absolut empört...

Von: Puevfgvna Oehaareg

Antwort von Jutta Lieske
SPD

(...) Selbst dann, wenn sich herausstellt, dass die Beitragserhebung der kommunalen Aufgabenträger rechtswidrig war, eben weil ihre (...)

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6 Fragen beantwortet
225 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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Volksbegehren gegen Massentierhaltung

19.04.2015
Dafür gestimmt

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