(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ein komplexes und umfangreiches Thema anspricht. Der Bund hat die Kleinfeuerungsanlagenverordnung (1.BImSchV) neu geregelt und so ist diese Verordnung seit dem 22. März 2010 wirksam. (...)
Sehr geehrter Herr Kopper,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Sehr geehrter Herr Seidel,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. Februar, die ich
zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Wie sie sicher mitbekommen haben sind wir in dem Vermittlungsausschuss zu einem Ergebnis gekommen. Leider konnten wir uns nicht in allen Punkten durchsetzen, dennoch haben wir mit dem Ergebnis eine Verbesserung für Millionen Menschen erreicht. (...)
(...) Vielmehr bin ich der Auffassung, dass es uns gelingen muss, unsinnige Investitionen (auch Subventionen) und sonstige Verschwendung von Steuergeldern politisch zu bekämpfen. Die bereits erwähnte Schuldenbremse ist hier ein durchaus probates Instrument. (...)
