(...) Gehandelt wird in Dollar, so dass für die Umrechnung in Euro der jeweilige Wechselkurs des Dollars zu berücksichtigen ist. Angebot und Nachfrage nach den einzelnen Waren auf dem Rotterdamer Ölmarkt sind maßgeblich für die Preise in Deutschland wie in anderen mitteleuropäischen Staaten. Die Tankstellenpreise korrelieren daher nicht unbedingt mit dem Rohölpreis, sondern mit dem Produktpreis für Diesel- und Ottokraftstoffe. (...)
(...) Nach unseren Informationen ist eine Photovoltaik-Anlage auf Denkmälern nicht grundsätzlich verboten, wird in der Regel aber nur genehmigt, wenn die Anlage von der Straße nicht einsehbar ist. Allerdings werden die entsprechenden Denkmalschutzgesetze von den einzelnen Bundesländern erlassen. (...)
(...) So stehen Veränderungen von Baudenkmälern nach den Bestimmungen des § 9 des Denkmalschutzgesetzes NRW grundsätzlich unter dem Vorbehalt ihrer Erlaubnis durch die Denkmalbehörde. Zwar kennt das nordrhein-westfälische Denkmalschutzrecht kein generelles Verbot, Photovoltaikanlagen auf Baudenkmälern zu installieren. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den beabsichtigten verfahrensrechtlichen Änderungen bei der Erhebung der Kirchensteuer im Gesetzentwurf zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften. Gerne will ich Ihnen antworten: (...)
(...) Ganz praktisch halte ich es es gerade in Regionen, in denen kaum eine Chance auf einen Arbeitsplatz besteht, für wichtig, dass wieder stärker ein öffentlicher Beschäftigungssektor enwickelt wird. (...)
(...) eine der vorrangigsten Aufgaben der Politik muss es sein, dass wir möglichst Vollbeschäftigung in unserem Land erreichen. (...) Um Leistungsträger zu unterstützen, müssen die Lohnnebenkosten gesenkt werden. (...)