Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2010

(...) Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Heilbronn, 12.-14.10.2007)- Das sind zwei sehr unterschiedliche Modelle, die jedoch von dem Ziel geleitet sind, allen Menschen unserer Gesellschaft eine würdige Existenz zu ermöglichen. Persönlich habe ich Sympathien für das Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, bin aber der Meinung, dass es eine Gesellschaft mit hochintegrierten Bürgen und z.B. Bildung für alle voraussetzt, um funktionsfähig zu sein und das gewünschte Potenzial zu entfalten. Aber weil wir dafür einen gesellschaftlichen Zusammenhalt neuer Qualität brauchen, bin ich in der momentanen Situation kein Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 27.09.2010

(...) Im Rahmen dieses Gesetzes wurden auch die Honoraransprüche geregelt. Für die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte wurden in der „Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ)“ die maximalen Steigerungssätze für die unterschiedlichen Leistungen festgelegt. Gleichzeitig wurden die Krankenversicherungen verpflichtet, diese Sätze zu bezahlen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 22.07.2010

(...) Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger in Bayern. Sie bestätigt, dass ein Bewusstseinswandel in der Bevölkerung zum Nichtrauchen stattgefunden hat und klare Regeln zum Nichtraucherschutz möglichst ohne Ausnahmen von einer Mehrheit gewünscht werden. (...)

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