Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu 4: Wie Sie den Medien entnehmen können hat sich die SPD schon seit einiger Zeit klar positioniert: Wir verurteilen eine Umlage möglicher Strafzahlungen auf den Verbraucher und prangern an, dass die Misere hausgemacht ist. Erst auf Grund der absolut mangelhaften Informationspolitik der Ölfirmen und auch einiger Autohersteller kam es zu einer Blockadehaltung der Verbraucher gegenüber E10. Die potentiellen Kosten dieser Blockade nun wiederum den Verbrauchern über höhere Spritpreise aufzubürden geht nicht. (...)

(...) auf meiner Internetseite habe ich ausführlich zu E 10 Stellung genommen: http://www.goeppel.de/neuigkeiten/nachricht/article/8/e-10.html (...)

(...) Wir, Berliner Piraten, möchten einen Paradigmenwechsel einleiten, daher machen wir Suchtpolitik statt Drogenpolitik und sprechen z.B. von Genussmitteln statt Drogen. (...)

(...) Ihr guter und sinnvoller Vorschlag kann leider nicht umgesetzt werden, da alle Schulabschlüsse rechtsfest und vergleichbar sein müssen. (...)

(...) Zum Nachtflugverbot, ja mir ist dies bekannt. (...)