Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Gottfried,

vielen Dank für Dein Interesse und Deine Frage.

(...) da wir der Meinung sind, dass die EU für Außen- und Verteidigungspolitik, sowie grobe Wirtschaftsnormen zuständig sein sollte und alles andere möglichst regional geregelt werden muss, sind wir für eine gemeinsame europäische Armee mit landsmannschaftlicher Organisation. (...)

(...) Ich bin ein Befürworter des gemeinsam finanzigemeinsam finanziertenich-rechtlichen Rundfunks. Es ist mir lieber, wenn die Gemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger sich darauf verständigt, Journalisten so auszustatten, dass sie eine freie und möglichst neutrale Berichterstattung leisten können, ohne durch einen wirtschaftlichen Druck beeinflussbar zu sein. (...)

(...) Die Beistandsverpflichtung in Artikel 5 des Washingtoner Vertrages, kurz NATO-Vertrag, ist das Herzstück des NATO-Verteidigungsbündnisses. Gemäß dem Grundsatz: „Einer für alle, alle für einen“ haben sich die NATO-Mitgliedstaaten gegenseitig verpflichtet, sich im Falle eines Angriffs von außen gemeinsam zu verteidigen. Die Ausrufung des Bündnisfalls durch den NATO-Rat setzt immer einen bewaffneten Angriff voraus, das heißt eine völkerrechtsrechtswidrige Gewaltanwendung gegen einen Staat der Allianz. (...)

Herr B. kann und soll sich bitte an mein Abgeiednetenbüro oder die dschroeder @buero-schroeder. net wenden

Mit freundlichen Grüßen

Doris Schröder-Köpf

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage und um es klar zu sagen: Ich halte die für die Kampfmittelbeseitigung gefundenen Regelungen nicht für gerecht. Der Fall Ihres Hauses zeigt, wie schnell es zu ungerechten Lösungen kommen kann. (...)