Frage an Gustav Herzog von Benett Z. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich einer vereinten Europäischen Armee.

Ich bin der Idee einer Europäischen Armee als langfristiges Ziel grundsätzlich positiv eingestellt. Allerdings müsse zuerst eine stärkere und stabilere politische Annäherung der EU stattfinden. Außerdem muss die Integration der EU-Streitkräfte auf dem Boden des Grundgesetzes geschehen, das heißt, dass der Bundestag weiterhin das letzte Wort über den Einsatz deutscher Soldaten und Truppenkontingente haben muss.

In der Vergangenheit wurden mehrere Anstrengungen unternommen, um auch die Streitkräfte der Europäischen Mitgliedstaaten innerhalb der EU zu integrieren, zum Beispiel mit den 1999 formulierten Helsinki Headline Goals. Einer ihrer Kernbeschlüsse, innerhalb von 60 Tagen bis zu 60 Tausend Soldaten als schnelle EU-Eingreiftruppe zur Verfügung zu stellen, ist bis heute nicht realisiert. Es bestehen zwar sogenannte „EU-Battlegroups“, allerdings sind diese wenig praktikabel. Außerdem beruht die Umsetzung der gesetzten Ziele auf dem Prinzip der Freiwilligkeit und nur eine Minderheit der Mitgliedstaaten kann (und will) die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.

Ein Zusammenwachsen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist aber vor allem heutzutage für uns Europäer wichtiger denn je. Das verteidigungspolitische Interesse der USA wendet sich immer stärker nach Asien und zum Pazifik, doch die Probleme im Nahen Osten, an der Türschwelle Europas, bleiben mit der Zunahme des internationalen Terrorismus bestehen. Das heißt nicht, dass eine europäische Armee aus der NATO aussteigen müsse. Die Nato bleibt notwendig um internationale Konflikte hoher Intensität zu lösen, die Europäische Armee kann mit weniger intensiven Konflikten besser umgehen.

Auch ein besser koordiniertes und abgesprochenes Vorgehen bei der Rüstungsbeschaffung wäre mehr als sinnvoll. Die Europäischen Staaten geben jährlich rund 190 Mrd. Euro für Verteidigung aus. Es bestehen mehr als 20 Programme für Panzer, sechs verschiedene Programme für U-Boote, fünf Programme für Boden-Luft-Raketen und fünf Programme für Kampfflugzeuge. Durch gemeinsame Angleichungen und Normen innerhalb der EU können wir diese teuren Überschneidungen bei der Rüstungsbeschaffung vermeiden.

Als Fazit bin ich der Meinung, dass eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik auf lange Sicht nicht nur notwendig, sondern auch wirtschaftlicher wäre.

Mit freundlichen Grüßen,
Gustav Herzog