Frage von Christian S. • 30.04.2019
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
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Frage von Gabriele T. • 28.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2019
(...) Die Europäische Union ist eines der größten Projekte des Bürokratieabbaus, dass wir je realisiert haben. (...)
Frage von Volker U. • 04.01.2019
Antwort von Gustav Herzog SPD • 04.01.2019
Sehr geehrter Herr U.,
besten Dank für die guten Wünsche.
Frage von Martha L. • 03.01.2019
Antwort von Peter Aumer CSU • 09.01.2019
(...) Ihren Ärger über die zeitliche Verzögerung bei der Umsetzung eines Verbots der betäubungslosen Kastration männlicher Ferkel unter acht Tage kann ich sehr gut nachvollziehen. Ein Thema das auch mich umtreibt. (...)
Frage von Robert F. • 02.01.2019
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 28.02.2019
(...) Durch die Mieterin bzw. den Mieter kann im Rahmen des Mietverhältnisses die Erfüllung dieser öffentlich-rechtlichen Pflichten durch den Inhaber der Wasserversorgungsanlage allerdings nur bedingt eingefordert werden. Legionellen in der Wasserversorgungsanlage können einen Mangel der Mietsache darstellen, der gemäß § 536 BGB zu einer Mietminderung in bestimmten Fällen berechtigt. (...)
Frage von Pascal S. • 24.12.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 06.02.2019
(...) Basis der Reform ist für uns das Prinzip der Anerkennung der Geschlechtsidentität und der Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung. Dabei sollte insbesondere die teure und unnötige Begutachtungspflicht vor einer Vornamens- bzw. (...)