Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 17.06.2015

(...) Die Abstimmung des Plenums ist verschoben worden. Sie wird voraussichtlich im September stattfinden, eventuell bereits im Juli. (...)

Frage von Juergen E. • 05.06.2015
Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 05.06.2015

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich werde mich schnellstmöglich um Ihr Anliegen kümmern. Je nach Art und Umfang kann dies einige Tage in Anspruch nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort von Kerstin Westphal
SPD
• 22.07.2015

(...) Aus meiner Sicht muss eine befriedigende Lösung zur Einstellung der Massenüberwachung vor einer möglichen Zustimmung zu TTIP erzielt werden. Das fordert das Europäische Parlament auch in seiner TTIP-Resolution. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 08.06.2015

(...) sollen wir auch unsere Wirtschaftsbeziehungen zu China du Japan aussetzen? Sie haben allerdings recht, dass wir mit aller Kraft Wirtschaftsspionage von wem auch immer verhindern müssen. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.01.2016

(...) Daher habe ich mich auch für eine umfassende Aufklärung der Snowden Affäre eingesetzt. Kürzlich bestätigte der Europäische Menschengerichtshof, dass eine Massenüberwachung ohne individuellen Verdacht nicht verhältnismäßig sein kann und daher nicht im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention steht. Die in der EU garantierten Grundrechte dürfen nicht von Geheimdiensten ausgehöhlt werden. (...)

E-Mail-Adresse