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Elmar Brok
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Frage von Karin G. •

Frage an Elmar Brok von Karin G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Brok,

im Rahmen der BND-NSA-Affäre scheint es immer deutlicher zu werden, dass die USA weitreichende Wirtschaftsspionage im europäischen Raum betrieben haben.

Ich würde mir wünschen, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA unter diesem Gesichtspunkt so lange ausgesetzt werden, bis diese Affäre lückenlos aufgeklärt ist.

Über eine Antwort von Ihnen freue ich mich sehr.

Mit freundlichen Grüßen

K. G.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau G.,

sollen wir auch unsere Wirtschaftsbeziehungen zu China du Japan aussetzen? Sie haben allerdings recht, dass wir mit aller Kraft Wirtschaftsspionage von wem auch immer verhindern müssen. Auch in Brüssel, nicht nur im Untersuchungsausschuss ist man dabei. Ich werde dies im Juli bei meinen Gesprächen in Washington neu ansprechen. Eine Ratifikation von TTIP im EP wird es ohne Klärung von datenschutzrechtlichen Fragen nicht geben.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Brok