Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.01.2025 von Christoph Ploß CDU

Wir haben als CDU bei unzähligen Gelegenheiten eine Kooperation oder gar Koalition mit der AfD ausgeschlossen

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich gönne den Kosovo-Albanerinnen und Kosovo-Albanern die Unabhängigkeit. Ich habe nur damals zu Bundeskanzler Gerhard Schröder gesagt, dass die Völkerrechtsverletzungen Schule machen werden.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 28.01.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die Frage der Bebauung grüner Innenhöfe ist selbstverständlich ein Thema für die Bürgerbeteiligung.

Portrait von Claudia Müller
Antwort 12.02.2025 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit einer ganzheitlichen und aufkommensneutralen Mehrwertsteuerreform wollen wir Ungerechtigkeiten beenden.

Portrait von Luzian Massarrat-Maschhadi
Antwort 27.01.2025 von Luzian Massarrat-Maschhadi Die Linke

Eine Straßenbahn ist schneller und klimafreundlicher als Busse, ergänzt U- und S-Bahn optimal, entlastet den Straßenverkehr und ist relativ günstig im Bau.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.02.2025 von Bärbel Bas SPD

Sofern Sie als Betroffener eine Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) besitzen, sind für die Gewährung der Kapitalentschädigung ausschließlich die HHG-Behörden zuständig.