Wir haben als CDU bei unzähligen Gelegenheiten eine Kooperation oder gar Koalition mit der AfD ausgeschlossen
Ich gönne den Kosovo-Albanerinnen und Kosovo-Albanern die Unabhängigkeit. Ich habe nur damals zu Bundeskanzler Gerhard Schröder gesagt, dass die Völkerrechtsverletzungen Schule machen werden.
Die Frage der Bebauung grüner Innenhöfe ist selbstverständlich ein Thema für die Bürgerbeteiligung.
Mit einer ganzheitlichen und aufkommensneutralen Mehrwertsteuerreform wollen wir Ungerechtigkeiten beenden.
Eine Straßenbahn ist schneller und klimafreundlicher als Busse, ergänzt U- und S-Bahn optimal, entlastet den Straßenverkehr und ist relativ günstig im Bau.
Sofern Sie als Betroffener eine Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 Häftlingshilfegesetz (HHG) besitzen, sind für die Gewährung der Kapitalentschädigung ausschließlich die HHG-Behörden zuständig.
