Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 13.10.2022 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jetzt muss alles auf einmal geleistet werden. Aber eine Veränderung unserer Energiepolitik endlich hin zu erneuerbaren Energien hilft uns auch in der Vorbereitung auf den Klimawandel.
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Hierfür bedarf es aber nicht nur des Rechts auf Sozialleistung, sondern auch der Verpflichtung seitens des Leistungsbeziehers.
Antwort 15.09.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Richtung beim Bürgergeld stimmt aus meiner Wahrnehmung. Wir wollen weniger Bürokratie und eine einfachere, barrierefreie Beantragung sicherstellen. Es gibt ein monatliches Weiterbildungsgeld, höhere Freibeträge und eine Bagatellgrenze von 50 Euro für Rückforderungen „vom Amt“. Die Regelbedarfe sollen zum Januar 2023 erhöht werden und künftig wird die Preisentwicklung durch eine aktuellere Fortschreibung der Regelbedarfe berücksichtigt.
Antwort 14.09.2022 von Dirk Wiese SPD
Wir fordern Aserbaidschan und Armenien auf, umgehend jegliche Handlungen einzustellen, die die Sicherheit zwischen beiden Ländern wie auch der Region gefährden könnten und fordern beide Länder auf, den Dialog fortzusetzen.
Antwort 10.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Behauptung die Bundesregierung führe einen "Wirtschaftskrieg gegen Russland" ist falsch und reine Kreml-Propaganda.