Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pascal Q. • 25.08.2019
Antwort von Carsten Müller CDU • 26.08.2019 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein wesentlicher Garant der medialen Vielfalt in unserem Land, er leistet einen elementaren gesellschaftlichen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Insbesondere in Zeiten von Desinformationen und einer immer unübersichtlicheren Nachrichtenlage im Internet ist dies äußerst wichtig. (...)
Frage von Boban Z. • 29.07.2019
Antwort ausstehend von Birgit Bessin AfD Frage von Boban Z. • 29.07.2019
Antwort von Erik Pardeik AfD • 31.07.2019 (...) Der Verein „Genug GEZahlt! e.V.“ setzt sich für die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge durch das Land Brandenburg ein. (...)
Frage von Boban Z. • 29.07.2019
Antwort von Dietmar Ertel AfD • 29.07.2019 (...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)
Frage von Boban Z. • 28.07.2019
Antwort von Thomas Dietz AfD • 28.07.2019 (...) wenn wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir wie versprochen den Rundfunkstaatsvertrag kündigen. (...)
Frage von Boban Z. • 28.07.2019
Antwort von Ute Bienia-Habrich AfD • 28.07.2019 (...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)