Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 26.08.2019

(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein wesentlicher Garant der medialen Vielfalt in unserem Land, er leistet einen elementaren gesellschaftlichen Beitrag zur individuellen und öffentlichen Meinungsbildung. Insbesondere in Zeiten von Desinformationen und einer immer unübersichtlicheren Nachrichtenlage im Internet ist dies äußerst wichtig. (...)

Erik Pardeik
Antwort von Erik Pardeik
AfD
• 31.07.2019

(...) Der Verein „Genug GEZahlt! e.V.“ setzt sich für die Kündigung der Rundfunkstaatsverträge durch das Land Brandenburg ein. (...)

Portrait von Dietmar Ertel
Antwort von Dietmar Ertel
AfD
• 29.07.2019

(...) den ÖRR wollen wir nicht zwingend auflösen, grundsätzlich reformieren und von der derzeitigen Zwangsabgabe befreien dagegen schon. Hier gibt es auch aus der Opposition heraus Mittel und Wege, einer davon wäre eine Volksinitiative zur Kündigung der (...)

Portrait von Ute Bienia-Habrich
Antwort von Ute Bienia-Habrich
AfD
• 28.07.2019

(...) Ein Wahlsieg in Brandenburg reicht nicht aus, um den RStV aufzulösen. (...) Um dieses Ziel erreichen zu können, muss man in Regierungsverantwortung sein. (...)

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