Antwort 19.11.2020 von Marcus Held SPD
mein Statement zur Abstimmung finden Sie auf meiner Homepage unter: https://heldmarcus.de/abstimmung-ueber-das-dritte-bevoelkerungsschutzgesetz/ .
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Antwort ausstehend von Dilek Kalayci SPD
Antwort 18.11.2020 von Erwin Rüddel CDU
(...) Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA hat mit dem zweiten Rolling-Review-Verfahren für einen Impfstoff gegen COVID-19 für Europa begonnen. (...)
Antwort 19.11.2020 von Frank Steffel CDU
(...) Der Erlass von Rechtsverordnungen, der mit diesem Gesetz gestattet wird, kann jederzeit vom Parlament wieder abgeändert oder gänzlich rückgängig gemacht werden (...)
Antwort 29.03.2021 von Jens Brandenburg FDP
(...) den von Ihnen genannten Gesetzentwurf habe ich in namentlicher Abstimmung abgelehnt. (...)
Antwort 18.11.2020 von Lars Castellucci SPD
(...) Statt einer unbestimmten Generalklausel sieht der neue § 28a IfSG nun eine Auflistung von 17 konkreten Maßnahmen vor (...)