(...) Im Kern handelt es sich hier um zwei nicht zueinander passende Datenbanksysteme, die aufgrund der oben erwähnten Umstellung der Beitragszahlung von Person auf Wohnung dennoch miteinander abgeglichen werden: Rundfunk- und Meldedaten. Inwiefern die Bereinigung der Datenbanken der Landerundfunkanstalten und die Umstellung auf andere Anknüpfungspunkte erfolgreich war oder zusätzlichen Verwaltungsaufwand geschaffen hat, kann ich nicht abschließend beurteilen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2019 von Carsten Schatz parteilos
Antwort 13.08.2019 von Astrid Damerow CDU
(...) Zu Frage 5: Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages wurde im Koalitionsvertrag, im März 2018, vereinbart. Weiterhin wurde für die Steuerzahler der Grundfreibetrag für das Steuerjahr 2019 erhöht. (...)
Antwort ausstehend von Bettina Stark-Watzinger FDP
Antwort ausstehend von Hans Michelbach CSU
Antwort 20.06.2019 von Albrecht Glaser AfD
(...) Herr Glaser hat großes Verständnis für Ihr Anliegen und teilt ganz grundsätzlich Ihre Sorge um die Finanzierung der Krankenkassen. (...)
Antwort 19.06.2019 von Kay Gottschalk AfD
(...) Pharmaindustrie deutlich bei Erstattungen beschneiden. Hier gibt es viele tricks der Pharmariesen. Es gibt Fälle, da gehört die Familienversicherung auf den Prüfstand. (...)