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Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 03.05.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte es nicht für zielführend, ohne jegliche verlässliche Information zu den Verantwortlichen des Anschlages über mögliche Konsequenzen zu spekulieren.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 17.03.2023 von Sonja Eichwede SPD

Querschnittsartig kann ich zu Ihrer Frage sagen: Im Zuge dessen wurden durch die Intervention der NATO Regierungsgebäude, Industrieanlagen, Objekten der Transport-, Telekommunikations- sowie Energie-Infrastruktur bombardierte. Zivile Infrastruktur und innerstädtische Objekte, wie das Gebäude des Serbischen Rundfunks, waren ebenfalls von den Luftangriffen betroffen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.02.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Aber ich bin weitgehend sicher, dass der Krieg mit Waffenlieferungen nicht beendet werden kann, sondern nur über Verhandlungen.

Frage von Julia E. • 15.02.2023
Wird es NATO-Truppen in der Ukraine geben?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 06.03.2023 von Rolf Mützenich SPD

Daher kann ich Sie beruhigen, dass NATO-Truppen nicht in der Ukraine eingesetzt werden, solange Putin kein NATO-Land angreift. Die Waffenlieferungen an die Ukraine sind vom Völkerrecht gedeckt.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Russland hat die Ukraine überfallen und könnte selbst jederzeit die schrecklichen Angriffe einstellen und damit den völkerrechtswidrigen Krieg sofort beenden.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.