Frage von Werner S. • 12.11.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.11.2024
Danke für Ihre Frage, aber das macht überhaupt keinen Sinn
Danke für Ihre Frage, aber das macht überhaupt keinen Sinn
Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, möglichst viele Mittel und Projekte auf den Weg zu bringen, um die Mammutaufgabe der Wiedervernässung unserer Moore zu stemmen.
Aufgrund der derzeit dynamischen Entwicklungen auf Bundesebene und der abzuwartenden künftigen Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag ist die weitere Entwicklung beim Regionalisierungsgesetz und beim Deutschlandticket ab 2026 noch offen.
Wir unterstützen Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen Terror, betonen jedoch die Bedeutung der Einhaltung des Völkerrechts und der Menschenrechte.