Frage von Susanne D. • 13.11.2024

Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschen, die sich legal in Deutschland aufhalten, werden natürlich nicht abgeschoben. Menschen, die sich illegal in Deutschland aufhalten, müssen natürlich abgeschoben werden.
Für uns als AfD steht fest, dass es nun dringend an der Zeit ist, für Aufklärung in den Bereichen Cum Ex und Cum Cum zu sorgen
Wir haben Kritik an der Amtsführung des Bundespräsidenten
Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall