Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias M. • 19.10.2017
Antwort von Birke Bull-Bischoff Die Linke • 16.05.2019 (...) Selbstverständlich werde ich mich immer dafür einsetzen, sinnvolle gesetzliche Regelungen zu schaffen. Wenn das mit der Abschaffung sinnloser Normen einhergeht, dann ist das umso besser. Allerdings finde ich, dass das Hauptaugenmerk eben auf der Verabschiedung notwendiger Gesetze liegen sollte, erst an zweiter Stelle steht für mich die Beseitigung von Regelungen, die vielleicht nicht mehr zeitgemäß sind, deren Weiterbestehen das Leben der Bevölkerung aber auch nicht weiter beeinträchtigt. (...)
Frage von Tobias M. • 19.10.2017
Antwort von Matthias Heider CDU • 04.12.2017 (...) Dies ist nun ein Beispiel für eine Regelung, deren Sinnhaftigkeit sich dem Leser nicht sofort erschließt. Es gibt aber - da gebe ich Ihnen Recht - durchaus auch Regelungen, die tatsächlich über die Zeit an Sinnhaftigkeit verlieren. Als Unionsfraktion sind wir bemüht, diese Regelungen ausfindig zu machen und zu streichen. (...)
Frage von Frank S. • 22.09.2017
Antwort von Frank Heinrich CDU • 22.09.2017 (...) Einen sog. Fraktionszwang habe ich in acht Jahren Bundestag aber noch nie erlebt. Fraktionsdisziplin muss ihre Grenze beim Gewissen haben. (...)
Frage von Jay S. • 11.09.2017
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN