Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andreas Lichert
Antwort von Andreas Lichert
AfD
• 22.08.2017

Die genannten Probleme lassen sich nicht global beantworten, sondern müssen mindestens in /Kriminalität/ und /Terror/ differenziert werden. Die Frage nach /Terror/ beantworte ich bei einer anderen Frage, die speziell darauf zielt.

Frage von Uwe S. • 30.07.2017
Portrait von Bernd Essler
Antwort von Bernd Essler
AfD
• 15.08.2017

(...) Berlin und NRW haben gesetzliche Regelungen, die sehr stark die Handschrift der rot-grünen Koalitionen tragen, so dass die Polizei in ihren Handlungsalternativen beschränkt ist. Auf Bundesebene kann man daran nichts tun, es sei denn, man ändert das Grundgesetz und reorganisiert die Polizei im Sinne einer Bundespolizei. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 27.07.2017

(...) Aber zurück zum Ihrem Anliegen. Meine Haltung ist hier klar: Ich will, dass Gewalt gegen Frauen schärfer geahndet und konsequenter verfolgt wird. Ich will, dass wir dabei nicht nur auf Täter mit Migrationshintergrund, sondern auf das gesamte gesellschaftliche Problem (Vergewaltigung in der Ehe, Missbrauch von Kindern in Familien, Sexismus am Stammtisch usw…) schauen. (...)

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