Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Christian Dürr
Antwort 07.07.2024 von Christian Dürr FDP

Sie haben absolut Recht, was das Einhalten von gegebenen Versprechen betrifft: Wenn politische Versprechen hinterher nicht eingehalten werden, gerät die Glaubwürdigkeit demokratischer Politik unter Druck.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 07.05.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verantwortlich für die Entwicklung eines Auszahlungsmechanismus ist innerhalb der Regierung das Bundesfinanzministerium. Bundesfinanzminister Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass die Bereitstellung des Auszahlungsmechanismus sich deutlich verzögert.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Viel mehr sollten Sie die Bundesregierung auffordern, die CO2-Steuer abzuschaffen.