Antwort 06.05.2025 von Thorsten Frei CDU
Insgesamt muss in diesem Bereich aus Sicht der Union alles auf den Prüfstand.
Insgesamt muss in diesem Bereich aus Sicht der Union alles auf den Prüfstand.
Sie können die Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnehmen.
Aussagen über mögliche Einsparungen in einigen Ressorts können erst mit Verabschiedung des neuen Bundeshaushalts getroffen werden
Ein solches undemokratisches Terrorregime sollten wir nicht länger mit deutschem Steuergeld finanzieren. Vor diesem Hintergrund kann ich Länder wie die USA und andere, die ihren Einsatz auf den Prüfstand stellen, sehr gut nachvollziehen und würde dies für Deutschland ebenso vorschlagen.