Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Leo Dietz
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Portrait von Anna Rasehorn
Antwort 13.12.2024 von Anna Rasehorn SPD

Besonders der Hochwasserschutz ist für mich ein zentrales Anliegen, nicht zuletzt aufgrund persönlicher Erfahrungen: Beim Pfingsthochwasser 1999 war mein Heimatstadtteil Pfersee stark betroffen.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 20.12.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Wir möchten, dass künftig die gesamte Bevölkerung verlässlich, verständlich und rechtzeitig gewarnt und gleichzeitig mit konkreten Anweisungen handlungsfähig gemacht wird.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort ausstehend von Delara Burkhardt SPD
Frage von Johann B. • 28.08.2023
Wie stehen Sie zum übergesetzlichen Notstand?
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 31.08.2023 von Johannes Fechner SPD

Eine gesetzliche Regelung für einen übergesetzlichen Notstand zu finden – eigentlich ja schon ein Widerspruch an sich – hat sich als äußerst kompliziert erwiesen und ist deshalb auch noch nicht erfolgt.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 01.09.2023 von Siemtje Möller SPD

dass prinzipiell auch Soldat:innen, die ehrenamtlich bei den Aufräumarbeiten geholfen haben, eine Auszeichnung mit der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ erhalten können, sofern die im Erlass genannten Voraussetzungen erfüllt sind.