Pistorius bereitet uns auf einen Angriff Russlands vor, dazu auch das Sonder"vermögen". Wann endlich erfahren wir sein geplantes (???) Schutzraumkonzept für die Zivilbevölkerung?
Herr Paul,
meine Frage richtet sich an Sie, als Mitglied im Verteidigungsausschuss.
Ich höre von Pistorius ständig Schlagworte wie Aufrüstung,Wehrpflicht,Bundeswehr "kriegstauglich" machen...Dafür wurden Sonderschulden von (1 Bill €?)aufgenommen.
1. Es gilt das Marktgesetz von Angebot und Nachfrage. Was erwarte Sie diesbezüglich bei den Rüstungsgüterbestellungen? Die Firmen sind zuerst Ihren Aktionären verpflichtet, erwarten Sie stark steigende Preise für Rüstungsgüter?
2. Nirgends lese ich von Pistorius, wieviel Sonder"vermögen" für den Schutz der Bevölkerung aufgewendet wird, konkret für Überlebensschutzräume?
Wieviele Schutzräume mit welcher Kapazität existieren?
Wieviel neue Schutzräume sind im Sondervermögen bis 2029 neu geplant?
Werden Sie, als Ausschußmitglied, darauf drängen, dass Pistorius der Bevölkerung ehrlich sagt, wie sein Schutzraumkonzept aussieht, wo die Schutzräume bei Bedarf zu finden sind und vor allen, wer darf rein?
Sehr geehrter Herr M.,
zu Ihrer Frage der Rüstungsgüter sehe ich durchaus eine Geldverschwendung. Aktuelles Beispiel ist die Beauftragung der Firma Rheinmetall mit dem Bau eines Drohnenabwehrlasers. Kosten 390 Millionen. Dazu gab es keine Ausschreibung aber durchaus eine Konkurrenz (EOS) die ein leistungsfähigeres und reichweitenstärkeres System Marktreife anbietet für den halben Preis. Rheinmetall wird zu einem Rüstungsriesen mit besten Verknüpfungen in das Verteidigungsministerium. Marktwirtschaftlich bewerte ich das als bedenklich und eine Preissteigerung würde mich nicht wundern. Wir von der AfD wünschen uns mehr Marktwirtschaft und haben ein strenges Auge auf die Verwendung der Steuergelder.
Eine genau Übersicht über Schutzräume kann ich Ihnen nicht geben. Aber es sind keine Renovierungen oder Neubauten geplant, auch nicht in Verbindung mit dem Sondervermögen.
Die AfD hat zahlreiche Änderungsanträge zum Haushalt eingebracht um Steuergeld einzusparen und trotzdem die Bundeswehr modern auszustatten.
Weitere Fragen an Andreas Paul
In Verantwortung der Regierung, Opposition kann dies aber verstärkt öffentlich machen um zu beeinflussen.
Im Bundestag wurde die Regierung aufgrund gebrochener Wahlversprechen kritisiert, die AfD setzt auf Abschaffung der CO2-Steuer.
Anpassung und Innovationen zur Lösung der Herausforderungen.
Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.