Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lisa S. • 06.07.2025
Sie teilen lt. Ihrer Aussage nicht alle Ziele oder (skizzierten) Vorhaben der Heritage Foundation. Welche Ziele und Vorhaben teilen Sie?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 17.07.2025 von Jürgen Hardt CDU

Das Gespräch mit der Heritage Foundation war in diesem Sinne ein Baustein von vielen, um den Dialog zu pflegen und unterschiedliche Sichtweisen kennenzulernen.

Frage von Thomas H. • 24.06.2025
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Warum wurde aus Ihrer Sicht der Entwurf über einen "Vertrag zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten von Amerika über Sicherheitsgarantien" seitens der Nato sofort abgelehnt?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025
»Das Völkerrecht macht beim Gewaltverbot keinen Unterschied zwischen einem Mullah-Regime und einer Demokratie« Wird die SPD klar auf den Völkerrechtsbruch der USA (Iran)reagieren,oder sich wegducken?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2025 von Adis Ahmetović SPD

Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik misst sich daran, dass das Vertrauen in die Prinzipien internationaler Ordnung nicht untergraben wird.

Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025
++ Wadephul zeigt Verständnis für US-Angriff ++ Warum misst die Bundesregierung Verletzungen des Völkerrechts mit zweierlei Maß, abhängig davon, welches Interesse sie hat und wer der Verletzer ist?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.