Herr Trump droht mit Auslöschung einer ganzen Zivilisation. Was sagen Sie dazu?
Sehr geehrter Herr Rainer,
Herr Trump droht auf seinem Social Media Kanal mit der Auslöschung einer ganzen Zivilisation ("A whole civilization will die tonight (...)").
Was sagen Sie dazu? Und im besonderen was halten Sie davon dass diese Bundesregierung keine glasklare Haltung zu so einer Aussage hat. Herr Merz würde es gefühlt am liebsten tot schweigen.
Ich schäme mich für so eine Regierung. Es kann nicht sein, dass solche Aussagen nicht mit einer klaren und direkten Antwort in Richtung Washington beantwortet werden.
Bitte stehen Sie als gewählter Vertreter in dieser Regierung endlich für einen letzten Funken an Anstand ein.
An dieser Stelle geht es nicht mehr um politisches Spiel oder Diplomatie. Es geht darum für ein Mindestmaß an Werten einzustehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Denis M.
Sehr geehrter Herr M.,
Ihren Eindruck, die Bundesregierung habe hierzu keine klare Haltung, teile ich nicht. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich wiederholt deutlich zu internationalen Spannungen sowie auch zum politischen Kurs der US-Regierung geäußert. Er hat dabei vor Eskalationsrisiken gewarnt sowie eine selbstbewusste, partnerschaftliche Rolle Deutschlands und Europas betont.
Zu den von Ihnen angesprochenen Aussagen gilt aus meiner Sicht: Zugespitzte Formulierungen sind im politischen Raum durchaus keine Seltenheit, sollten jedoch nicht isoliert bewertet werden. Entscheidend ist, welches konkrete politische Handeln daraus folgt und welche offiziellen Positionen tatsächlich vertreten werden.
Mir ist wichtig, dass Deutschland in solchen Situationen an seinen Werten orientiert handelt, sachlich in der Position und besonnen im Ton bleibt. Dazu gehört, Risiken anzusprechen und zugleich auf Diplomatie und Zusammenarbeit zu setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Alois Rainer, MdB
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