Antwort 18.07.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Das gilt nicht nur für die Gendersprache sondern für viele Grundfragen, über die die Bevölkerung selbst entscheiden sollte. (...)
(...) Das gilt nicht nur für die Gendersprache sondern für viele Grundfragen, über die die Bevölkerung selbst entscheiden sollte. (...)
(...) DIE LINKE fordert bereits seit Jahren die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. (...)
(...) Mitbestimmungsrechte sollten dabei auch die Einführung von Referenden einschließen, d. h., die Bürger*innen können gegen parlamentarische Entscheidungen ein Veto einlegen. (...)
(...) setze ich mich für eine Stärkung der direkten Demokratie auf Bundesebene und auch auf Landesebene ein (...)
wir wollen Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen und gerade auch die demokratische Mitbestimmung junger Menschen stärken.