Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die juristische Aufarbeitung der „Abgas-Affäre“ ist Sache der Gerichte. Insofern vermag ich nicht über persönliche Verantwortlichkeiten zu spekulieren. (...)

(...) Dort setze ich mich als Berichterstatter meiner Fraktion für die Themen Meeressauberkeit und Bekämpfung von Plastikverschmutzung ein, die an jenem Tag einen zentralen Tagesordnungspunkt im Ausschuss einnahmen. So wurde unter anderem unser Antrag „Meeresvermüllung durch Plastik“ (Drucksache 19/3172) im Ausschuss beraten. (...)

(...) meine Anfrage stammt aus dem ersten Quartal 2018 und die Reaktionen darauf haben mich verwundert. Ich erhielt zwei anonyme Anrufe, in denen berichtet wurde, dass die Verantwortlichen des BMVg eine interne Recherche praktisch behindert hätten. Daher wurde die Anfrage nur knapp und oberflächlich beantwortet, wie der Spiegel korrekt feststellte. (...)