Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anton S. • 13.06.2020
Frage an Ulrich Lechte von Anton S. bezüglich Recht
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 19.06.2020 von Ulrich Lechte FDP

(...) wir, die FDP-Bundestagsfraktion haben einen Antrag zur Änderung des Begriffes „Rasse“ im Grundgesetz in „ethnische Herkunft“ vorgelegt (...)

Frage von Anton S. • 13.06.2020
Frage an Peter Aumer von Anton S. bezüglich Recht
Portrait von Peter Aumer
Antwort 25.06.2020 von Peter Aumer CSU

(...) Wichtig ist mir hierbei aber, dass es mit dieser Begriffsdebatte nicht getan ist, sondern das verstärkt und aktiv über Programme und Projekte gegen Rassismus und rassistische Tendenzen in der Gesellschaft vorgegangen und so der soziale und gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird. (...)

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 18.06.2020 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben einen Gesetzentwurf erarbeitet, der den Begriff der „Rasse“ bei den Diskriminierungsverboten in Artikel 3 Abs. 3 Satz 1 GG ersetzt und stattdessen normiert, dass niemand rassistisch benachteiligt werden darf. (...)

Jens Spahn
Antwort 12.05.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)