Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 05.12.2023

Das Mietrecht hat in unserem Rechtssystem hingegen die Aufgabe, viele Detailfragen im Zusammenhang mit Miete zu klären und das Verhältnis zwischen den Parteien, wie Mieter auf der einen und Vermieter auf der anderen Seite, zu regeln.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 20.12.2023

Das Recht auf angemessenen Wohnraum ist bereits als Menschenrecht in Artikel 11 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) verbrieft. Um dieses Recht auf angemessenes Wohnen umzusetzen, bedarf es keiner Grundgesetzänderung, sondern einer umfassenden Wohnstrategie, die neben einer Förderung des Wohnungsbaus und sozialer Unterstützung (insb. durch das Wohngeld) auch ein austariertes Mietrecht umfasst.

Markus Kubatschka
Antwort von Markus Kubatschka
SPD
• 05.09.2023

Durch eine Fülle von Einzelmaßnahmen (siehe ausführliche Antwort) muss mehr Wohnraum geschaffen werden. Leider wirken diese nur mittlelfristig und nicht schnell

Frage von Martina B. • 02.09.2023
Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2023

Durch mehr öffentlich geförderten Wohnungsbau, mehr Mieter*innenschutz und eine soziale Bodenpolitik

Portrait von Daniela Di Benedetto
Antwort von Daniela Di Benedetto
SPD
• 01.09.2023

Unterstützung soziales Wohnraums du. 1 eig. Fördermilliarde; Wohnraum für Senioren, Studenten, Azubi; Pakt zw. Kommunen u.Staat; Mieterschutz; Leerstandbekämpfung

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